Berlin 2011-2016 - Fragen & Antworten

Portrait von Mario Czaja
Antwort von Mario Czaja
CDU
• 03.12.2015

(...) Dies hat auch das LAGeSo an seine Grenzen gebracht, sodass es zeitweise leider auch zu Engpässen und Problemen kam und kommt. (...) Nach Gründung eines „Campusmanagements“ für den Standort Turmstraße 21 unter Beteiligung der verschiedenen Akteure (Bezirk, ehrenamtliche Helfer, Caritas, Johannitern, BIM, Gegenbauer u.a.), dass sich bspw. (...) Für eine nachhaltige Optimierung des Ablaufes ist es darüber hinaus gelungen, eine stärkere Kooperation mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und der Polizei durch ein gemeinsames Arbeiten an einem Standort auszubauen und die Registrierungsverfahren dadurch wesentlich zu beschleunigen und zu vereinfachen. (...)

Portrait von Michael Müller
Antwort von Michael Müller
SPD
• 21.12.2015

(...) vielen Dank für Ihre Frage in Bezug auf eine mögliche Nutzung des ehemaligen Bundesministeriums des Innern in Moabit zur Unterbringung von geflüchteten Menschen. (...)

Portrait von Mario Czaja
Antwort von Mario Czaja
CDU
• 03.12.2015

(...) Aus diesem Grund müssen wir alle Möglichkeiten prüfen, um weitere Unterkunftskapazitäten bereitstellen zu können. (...) Ich denke, dass die Gesetzesänderung ein transparentes Verfahren darstellt, welches darüber hinaus sicherstellt, dass eine Abweichung vom Ergebnis des Volksentscheides nur aufgrund der aktuellen Unterbringungssituation und lediglich provisorisch erfolgt. (...)

Portrait von Oliver Friederici
Antwort von Oliver Friederici
CDU
• 10.12.2015

(...) es bleibt dabei: Sie stellen Fragen, die in den Regelungsrahmen der Bundespolitik fallen. Sie beschreiben sogar mehrfach die handelnde Akteurin, Frau Bundeskanzlerin Dr. (...)

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