Berlin 2011-2016 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Arndt
Antwort von Michael Arndt
SPD
• 21.02.2012

(...) Persönlich ziehe ich das Mehrheitswahlrecht vor, dieses ist in Berlin jedoch nicht vorgesehen. Mein Mandat niederzulegen, damit ein anderer Listenplatzbewerber zum Zuge kommt, ergibt für mich keinen Sinn. (...)

Portrait von Tom Schreiber
Antwort von Tom Schreiber
SPD
• 01.07.2014

(...) VermG dem Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen (LARoV). Das LARoV entscheidet in einem Verwaltungsverfahren über die Wiedergutmachung rechtsstaatswidriger Vermögensentziehungen im Ostteil Berlins. (...)

Udo Wolf
Antwort von Udo Wolf
DIE LINKE
• 09.02.2012

(...) Wir werden gegen den Kulturabbau protestieren und wir werden darauf drängen, dass der amtierende Kulturstadtrat nicht den einfachsten Weg geht und einfach die Mittel kürzt, sondern wie der ehemalige Stadtrat Dr. Michail Nelken gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort nach Lösungen sucht. (...)

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