Frage an Mario Czaja von Markus K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Czaja.
In der spontanen Fragestunde vom 12.01. d.j. äußern Sie sich, daß die E-Zigarette als Funktionsarzneimittel anzusehen ist. Dazu fehlt hier aber die Anerkennung als Arzneimittel. Meine Frage: Auf welcher Rechtsgrundlage basiert Ihre Äußerung?
Sehr geehrter Herr Kämmerer,
bitte haben Sie Verständnis, dass ich über diese Plattform nur Fragen in meiner Funktion als Abgeordneter beantworte (n) kann. Ihre Frage bezieht sich jedoch auf eine Frage, die ich in meiner Funktion als Senaotr beantwortet habe. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich Sie daher bitte, diese über das Büro der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales an mich zu richten, damit ich Ihnen diese von dort beantworten kann.
Mit freundlichen Grüßen
Mario Czaja
Weitere Fragen an Mario Czaja
Das Tierwohl ist eine gemeinsame Verantwortung. Tiere müssen vor überlangen Transportzeiten und Leiden geschützt werden. Das sehe ich so wie Sie.
Wichtiger als ein schnelles Verbot ist aus meiner Sicht die langfristige Auseinandersetzung mit den Ursachen des Erfolges der AfD.
Die bisherige Rechtslage deckt das von Ihnen beschriebene Szenario in weiten Teilen ab. Gemäß § 434 BGB ist die Kaufsache frei von Mängeln zu übergeben.
Ich beantworte diese Fragen gern mit Hilfe des Bezirksamts direkt. Dafür ist es hilfreich, wenn Sie mir die Fragen nochmals von Ihrer Mailanschrift senden.