Bayern Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Portrait von Fritz Schmalzbauer
Antwort von Fritz Schmalzbauer
DIE LINKE
• 20.08.2008

(...) Aber auch dann gibt es keinen Königsweg, sondern Diskussionsbedarf. Ich bin jedenfalls von einer Schulwirklichkeit geprägt, in der die Kinder wohlhabender "Harlachinger" bevorzugt wurden, weil sie "von Hause aus" dem Lehrer genehme Verhaltensweisen mitbrachten. Dazu gehörte die Dialektferne und die häusliche Umgebung von Büchern und Musikinstrumenten, wie man sie in einfacheren Haushalten damals nicht vorfand und auch heute nicht vorfindet. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 29.08.2008

(...) Karlsruhe hat das bundesweit strengste Rauchverbot in bayerischen Gaststätten, insbesondere aber auch die von Ihnen angesprochene Möglichkeit von Raucherclubs, ausdrücklich als verfassungsgemäß bestätigt. (...) Das Bundesverfassungsgericht hat auch die Anforderungen, die die Vollzugshinweise zum Bayerischen Gesundheitsschutzgesetz an solche Raucherclubs stellen - unter anderem fester Mitgliederbestand, Ausschluss der Laufkundschaft und kein schneller Erwerb der Mitgliedschaft an der Tür - nicht beanstandet. (...)

Hubert Aiwanger
Antwort von Hubert Aiwanger
FREIE WÄHLER
• 29.08.2008

Unsere Position zum Nichtraucherschutz ist zunächst mal, dass der Tabakindustrie verboten werden muss, suchtsteigernde Stoffe mit teils verheerenden Nebenwirkungen beizumengen. (...) Das aktuelle bayerische Nichtraucherschutzgesetz ist in der jetzigen Form nicht praxisgerecht, wie die zahlreichen Raucherclubs beweisen, die zur Umgehung gegründet werden. (...)

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