Sehr geehrter Herr Nützel,
Ihre Anfrage vom 11.08.2008 genau zu dieser Thematik habe ich am 12.08.2008
ausführlich beantwortet. Darauf darf ich Sie nochmals gerne verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Renate Dodell
(...) Zu Frage 1) Aufgrund eines Stadtratsbeschlusses wird auch im Westend Parkraummanagement eingeführt. Dazu gab es vom Bezirksausschuss insgesamt 10 Informationsveranstaltungen und eine Bürgerversammlung bei der dies mit den interessierten Anwohnern abgestimmt wurde. (...)
(...) Auch der Bildungsmonitor 2008 bestätigt den bayerischen Weg in der Bildungspolitik. Bayern investiert am meisten in Bildung. (...)
Sehr geehrter Herr Schneider, ich kann Ihre Frage nicht so recht verstehen.
Stellen Sie Ihre Frage doch bitte konkreter.
(...) Dabei hat sicherlich das Wohl der Allgemeinheit grundsätzlich Vorrang. (...) Natürlich lässt sich dabei auch trefflich streiten über das "Wohl der Allgemeinheit", das ja per se nicht definiert ist. (...) Es kann natürlich das Wohl der Allgemeinheit mit dem Einzelinteresse deckungsgleich sein. (...)
