Bayern Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Frage von Hilmar Daniel S. • 01.09.2008
Antwort von Oliver Stey
DIE LINKE
• 01.09.2008

(...) Eine vernünftige soziale Absicherung muss gerade auch für jene Menschen gewährleistet werden, die mittels Eigeninitiative dem Joch der "Sozialbürgerhäuser" entkommen konnten. Dies bedeutet im Klartext, dass bei selbst erwirtschaften Löhnen, die Netto unterhalb der von mir oben angesetzten Mindestlohngrenze fallen, selbstredend der Staat in der Pflicht sein muss, die soziale Absicherung gerade im Krankheitsfall bzw. (...)

Portrait von Siegfried Schneider
Antwort von Siegfried Schneider
CSU
• 09.09.2008

(...) die Zuständigkeit für die Klassenbildung liegt ausschließlich bei den Staatlichen Schulämtern, die diese auf der Grundlage der Richtlinien zur Klassenbildung und mit Blick auf die vorhandenen personellen Ressourcen vornehmen. Die Zuweisung der Lehrerstunden von den Regierungen auf das jeweilige Staatliche Schulamt erfolgt auf der Grundlage der im Landkreis vorhandenen Schülerzahlen. Dieses Zuweisungsverfahren garantiert eine gerechte Versorgung aller Staatlichen Schulämter. (...)

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