Oliver Stey
DIE LINKE
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Oliver Stey zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Hilmar Daniel S. •

Frage an Oliver Stey von Hilmar Daniel S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Stey,

wie sehen Ihre Vorstellungen zum Thema steuerliche Entlastung für Kleinstunternehmer, deren Einkommen sich auf dem Niveau eines Fach- arbeiters, jedoch ohne soziale Absicherung (gesetzliche Kranken - und Rentenversicherung) bewegt bei steigenden Lebenshaltungskosten aus?

Es grüßt mit freudiger Erwartung

Hilmar Daniel Schopf

Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Schopf,

Wie sie wahrscheinlich wissen dürften, setzt sich die Partei Die Linke vor allem auch für Hartz IV geschädigte und sozial ausgegrenzte bzw. unterprivilegierte ein.
Ein Arbeitsplatz wie sie ihn hier ansprechen entspricht annähernd dem Propagandaflop der ehemaligen Schröder/Fischer Regierung, die mit ihren so genannten "Ich-AG´s" tausende von MitbürgerInnen mit prekären Finanzverhältnissen endgültig in den Ruin gestürzt haben.
Ich persönlich setzt mich selbstverständlich gerade auch dafür ein, dass "Unternehmer" wie Sie sie hier ansprechen, die meiner Meinung nach höchstens als "Glücksfälle" für den Staat angesehen werden können um die Arbeitslosenzahlen zu beschönigen, selbstverständlich den Schutz der staatlich geförderten sozialen Absicherung benötigen um überhaupt überleben zu können.
Ich denke dass in dieser Kategorie Berufe gehören wie z.B. Taxi Einzelunternehmer, BesitzerInnen von so genannten "Tante Emma" Läden oder Kiosken, aber auch "Selbstständigkeit" im Bereich Kurierfahrer, Putz- und Hausmeisterservice als "Ein Mann/Frau Betriebe".
Da ich für einen gesetzlich gesicherten Mindestlohn von 10,-€ Netto plädiere, der jedoch mindestens 250,-@ mehr Netto Monatslohn beinhalten muss als der Sozialhilferegelsatz, darf es selbstredend nicht sein, dass so genannte "Kleinstunternehmer" zum Teil Stundenlöhne erzielen, die teilweise weit darunter fallen.
Eine vernünftige soziale Absicherung muss gerade auch für jene Menschen gewährleistet werden, die mittels Eigeninitiative dem Joch der "Sozialbürgerhäuser" entkommen konnten. Dies bedeutet im Klartext, dass bei selbst erwirtschaften Löhnen, die Netto unterhalb der von mir oben angesetzten Mindestlohngrenze fallen, selbstredend der Staat in der Pflicht sein muss, die soziale Absicherung gerade im Krankheitsfall bzw. bei eintreten des Rentenalters zu gewährleisten.
Es kann nicht angehen, dass beispielsweise Taxi-Einzelunternehmer noch mit 70, 80 Jahren hinter dem Steuer "Ihres Unternehmens" sitzen müssen und darauf warten, entweder keine ärztliche Fahrgenehmigung mehr zu bekommen oder vom Bestattungsdienst von ihrem Arbeitsplatz abgeholt zu werden, da ihre sozialen Absicherungen für das Rentenalter dermaßen beschämend sind, dass anderweitig nur der Gang ins Obdachlosenwohnheim als Alternative zur Verfügung steht.
Wenn ich beispielsweise, wie sie vielleicht auf Plakaten von mir gesehen haben dürften "Enteignungen" fordere, betrifft dies sicherlich nicht irgendwelche Kleinstunternehmen oder effektiv arbeitende Mittelstandsunternehmen, die ihren Beschäftigten Arbeit geben (Vorausgesetzt die Mittelständigen Unternehmen haben korrekte Arbeitsbedingungen am Arbeitsplatz und dementsprechend auch angemessene Löhne - nicht wie z.B. Unternehmen der Art Lidl, Norma, Plus etc.).
Ganz im Gegenteil, sind Menschen, die Selbstbestimmt sich um ein Leben ohne Elend abrackern müssen zu fördern und zu Unterstützen wo immer es Not tut.
Ich würde mich glücklich schätzen, wenn ich ihre Anfrage damit hinreichend beantworten konnte.