(...) es ist sehr betrüblich, wenn so etwas vorkommt. Der von Ihnen dargestellte Fall deutet auf ein offenkundiges Fehlverhalten der Kirche hin. Ernsthafter Kritik müssen sich die kirchlichen Institutionen stellen anstatt so harsch darauf zu reagieren. (...)
Es wird immer einen Graubereich geben zwischen Meinungsfreiheit und dem Schutz von Menschen und Institutionen, die sich in bestimmten Fällen von dieser Meinungsfreiheit angegriffen fühlen. Und leider gibt es auch keine pauschale Antwort darauf, wie weit man hierbei gehen darf. (...)
(...) Meinungsfreiheit und die Freiheit der öffentlichen Kundgebung (Versammlungsfreiheit) gehören zu den Grundrechten. Jede Einschränkung oder gar Demonstrationsverbote sind, wenn das Demonstrationsziel nicht seinerseits die Grundrechte verletzt (Zusammenrottungen von Neonazis) nicht hinnehmbar. Darum bekämpft DIE LINKE gemeinsam mit den Gewerkschaften und anderen demokratischen Parteien das kürzlich von der CSU durchgesetzte Ermächtigungsgesetz gegen die Versammlungsfreiheit in Bayern. (...)
(...) zum Gentechnik a n b a u freien Landkreis haben wir im Frühjahr eine Stellungnahme aller Mandatsträger der CSU abgegeben. (...)
(...) 1. Nach meinem aktuellen Kenntnisstand soll die S-Bahn Nürnberg-Neumarkt im Dezember 2010 eröffnet werden. Im wesentlichen werden die Bahnsteige der Stationen zwischen Feucht (ausschließlich) und Neumarkt (einschließlich) auf 76 cm erhöht, damit für die Fahrgäste ein ebener Einstieg in die S-Bahn-Triebwagen möglich ist. (...)