Bayern 2008-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Sven K. • 04.07.2013
Portrait von Florian Herrmann
Antwort von Florian Herrmann
CSU
• 06.07.2013

(...) Ja, ich habe Herrn Mollath "anders" vernommen als andere Zeuge, da ich ihn völlig unabhängig von irgendwelchen konkreten Fragen seine Sicht der Dinge habe darlegen lassen. Andere Zeugen hätten diese Möglichkeiten sicher nicht gehabt. (...)

Portrait von Florian Herrmann
Antwort von Florian Herrmann
CSU
• 04.07.2013

(...) Unabhängig vom Fall Mollath, wo es eben Zweifel am Urteil gibt, würden Sie doch auch in anderen Fällen (in denen es diese Zweifel nicht gibt), nicht sagen, dass ein gefährlicher Gewalttäter deshalb nicht mehr psychiatrisch untergebracht werden soll, weil er seine Gemeingefährlichkeit leugnet und sich daher an Untersuchungen nicht mitwirkt. (...)

Portrait von Diana Stachowitz
Antwort von Diana Stachowitz
SPD
• 04.07.2013

(...) Die ZHS ist in ihrem Bestand nicht gefährdet. In diesem Artikel geht es um nicht genutzte Sportflächen der ZHS. Diese sind an die Stadt verpachtet. Was mit dieser Verpachtung und den darauf spielenden Vereinen passiert ist ungewiss. (...)

Portrait von Christine Haderthauer
Antwort von Christine Haderthauer
CSU
• 18.07.2013

(...) Ihre Anfrage zur Krankenversicherung, insbesondere im Falle einer Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses bzw. der Arbeitslosigkeit aufgrund der Übernahme einer Pflegetätigkeit, ist bundesgesetzlich geregelt. (...)

Portrait von Klaus Steiner
Antwort von Klaus Steiner
CSU
• 11.07.2013

(...) Eine unbotmäßige Einflussnahme des Zeugen Brixner auf die Finanzbehörden, der Strafverfolgungsbehörden untereinander oder der Staatsregierung auf den „Fall Mollath“ fand nicht statt. Der „Fall Mollath“ war zu seinem Beginn ein Fall wie jeder andere. (...)

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