Baden-Württemberg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Siegfried Lehmann
Antwort von Siegfried Lehmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.03.2011

(...) Gute Bildung ist die zentrale Zukunftsaufgabe unseres Landes. Für uns ist klar: Jedes Kind muss unterstützt werden, seine Fähigkeiten und Talente bestmöglich zu entwickeln. (...)

Portrait von Sandra Boser
Antwort von Sandra Boser
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.03.2011

(...) ich habe mich bei unserer Landtagsfraktion erkundigt, die Fraktion hat sich bei der Abstimmung im Plenum enthalten. Wie bereits geschrieben, haben wir den JmStV auf unserem letzten Landesausschuss als Partei abgelehnt und sehen hier dringend eine Überarbeitung als notwendig an. (...)

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 07.03.2011

(...) Und das mit gutem Grund. Die zentrale Speicherung von DNA-Daten stellt den Bürger unter Generalverdacht und gibt Anlass zu großer Sorge bezüglich des Schutzes dieser sensiblen Daten. (...)

Portrait von Bernhard Richter
Antwort von Bernhard Richter
ÖDP
• 13.03.2011

(...) Ich stimme Ihnen voll und ganz zu, dass die Lebensmittelinhaltsstoffe völlig unübersichtlich gekennzeichnet werden. Ab einem bestimmten Prozentsatz im unteren Bereich müssen sie überhaupt nicht mehr erwähnt werden. (...)

Portrait von Bernhard Richter
Antwort von Bernhard Richter
ÖDP
• 10.03.2011

(...) So ein Antrag hätte absolut null Chancen. So hat der CDU-Kreisverband von Stuttgart im Jahr 2008 schnell mal 80.000.- € von der Firma Herrenknecht überwiesen bekommen, weil das Projekt "Unterirdischer Durchgangsbahnhof" statt modernisierter Kopfbahnhof am Kippen war, da die Deutsche Bahn-AG an diesem unterirdischen Bahnhofsprojekt eigentlich gar nicht interessiert ist. Aber die Stadt Stuttgart ist es! (...)

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