Frage von Harald B. • 05.03.2011

Antwort ausstehend von Hans-Peter Storz SPD
Frage von Harald B. • 05.03.2011

Antwort ausstehend von Wolfgang Reuther CDU
Frage von Harald B. • 05.03.2011

Antwort von Michael Krause Die Linke • 06.03.2011
(...) Der zweite Schwerpunkt, liegt in der Waffenproduktion und in deren Tests. Gerade Deutschland hat durch seine Geschichte eine entsprechende Verantwortung. (...)
Frage von Harald B. • 05.03.2011

Antwort ausstehend von Udo Engelhardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Harald B. • 05.03.2011

Antwort ausstehend von Oliver Kuppel FDP
Frage von Harald B. • 05.03.2011

Antwort von Markus Haberstock PIRATEN • 07.03.2011
(...) Die Überwachung von Bürgern ohne rechtliche Handhabe verletzt nicht nur die Rechte der Überwachten, sondern ist auch ein Armutszeugnis für unseren Staat. Wir Piraten möchten die Rechte der Bürger schützen, in diesem Falle das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. (...)