Frage von Susanne K. • 28.01.2024
Antwort von Hans-Ulrich Rülke FDP • 30.01.2024
Tempo 30 hat seine Grundlage im Straßenverkehrsrecht des Bundes.
Frage von Tim M. • 22.01.2024
Antwort von Andreas Schwarz Bündnis 90/Die Grünen • 22.01.2024
Ich selbst werde am Mittwoch im Landtag von Baden-Württemberg genau zu dieser Frage sprechen und meine Impulse dann auch veröffentlichen.
Frage von Tim M. • 22.01.2024
Antwort von Christian Jung FDP • 23.01.2024
Wenn diese Systematik vor allem bei "großen Themen" wie dem Thema "Migration" angegangen wird, wird es weniger Protestwähler geben - und extreme Parteien haben weniger Zulauf.
Frage von Tim M. • 22.01.2024
Antwort von Nese Erikli Bündnis 90/Die Grünen • 06.02.2024
Wir stellen uns der AfD im parteipolitischen Wettbewerb und verdeutlichen, dass Demokratie eine gegen Extremismus geschlossene Zivilgesellschaft braucht.
Frage von Tim M. • 22.01.2024
Antwort von Oliver Hildenbrand Bündnis 90/Die Grünen • 10.03.2024
Neben dem „Was“ der Politik ist auch das „Wie“ der Politik entscheidend.
Frage von Susanne K. • 22.01.2024
Antwort von Hans-Ulrich Rülke FDP • 24.01.2024
in Baden-Württemberg bestimmen die Kommunen die Höhe der Elternbeiträge für Kitabetreuung, die Höhe des Kindergeldes wird vom Bund geregelt.