Thüringen Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 19.08.2009

(...) Das bundesdeutsche Strafrecht verfügt mit dem möglichen Strafrahmen und der lebenslangen Sicherungsverwahrung über Möglichkeiten, die Täter nach rechtsstaatlichen Kriterien zu bestrafen. Eine Verschärfung des Strafrechtes betrachte ich als nicht notwendig an und bewerte derartige Forderungen als Populismus, der versucht, die zu recht hohe Sensibilität und Betroffenheit für eine generelle Verschärfung des Strafrechtes zu missbrauchen. (...)

Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.08.2009

(...) Zentral für uns sind 1. Klimmaschutz, indem wir Wirtschaft und Umwelt tatsächlich zudsammen denken - wir wollen Thüringen bis 2050 unabhängig von fossilen Energieträgern machen durch Effizienz, Einsparung und den konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien. 2. (...)

Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.08.2009

(...) Ich streite in erster Linie für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und da sind es noch immer die gleichen Grundanliegen, die ich vertrete, die mich auch schon zu meinem Engagement in der kirchlichen Umweltbewegung der DDR gebracht haben. Seit 1987 war ich in einer Umweltgruppe aktiv, 1989 habe ich mich gern und aus tiefster Überzeugung an der Bürgerwache in der besetzten Stasizentrale in Erfurt beteiligt. Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung waren damals unsere Leitgedanken. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 17.08.2009

(...) Die Gestaltungsspielräume der Thüringer Landespolitik sind wesentlich größer als von Ihnen angenommen. Und auf dem von Ihnen angesprochenen Gebiet der Arbeitsmarktpolitik verfügt die Landesregierung über wirksame wirtschaftspolitische Steuerinstrumente. (...)

Portrait von Anja Siegesmund
Antwort von Anja Siegesmund
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.08.2009

(...) Wir wollen mehr Zeit für gemeinsames Lernen. Das Thüringer Schulsystem bietet unter den drei Schulformen kaum Durchlässigkeit, weshalb wir fest davon überzeugt sind, dass das System nicht den SchülerInnen gerecht wird. Nicht für umsonst verlassen jährlich 9 Prozent aller Jugendlichen in Thüringen die Schule ohne Abschluss! (...)

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