Thüringen Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gerold Wucherpfennig
Antwort von Gerold Wucherpfennig
CDU
• 24.07.2009

(...) Mit zunehmendem Alter steigen die monatlichen Beiträge bei den privaten Krankenvprivaten Krankenversicherungen an>gesetzlich Versicherten nicht der Fall ist. Zudem müssen Sie als privat Versicherter alle Leistungen, die Sie in Anspruch nehmen, vorab verauslagen und bekommen diese dann erst nach Abrechnung zurückerstattet. (...)

Frage von Jürgen N. • 15.07.2009
Antwort von Frank Weber
SPD
• 22.07.2009

(...) Allerdings weise ich Sie darauf hin, dass auch für den Fall einer Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang Kosten auf Sie zukommen würden, die ggf. nicht geringer sind als die von Ihnen aufgeführten, da die Wasserbehörde Ihnen dann Auflagen bezüglich der Behandlung Ihrer Abwässer erteilen würde. (...)

Portrait von Christian Carius
Antwort von Christian Carius
CDU
• 22.07.2009

(...) Aus meiner Tätigkeit als Abgeordneter im Wahlkreis weiß ich, dass die Stadt Rastenberg Mitglied im AZV „Finne“ ist, und dieser für die Fragen der Abwasserentsorgung verantwortlich zeichnet. Grundlage für die Arbeit des AZV „Finne“ sind neben den einschlägigen landesrechtlichen Bestimmungen das Satzungsrecht des Abwasserzweckverbandes, das Sie unter www.bewa-sommerda. (...)

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