Frage an Heidrun Sedlacik von Johann-Friedrich G. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Sedlacik,
wie gedenken Sie im Falle Ihrer Wahl der derzeit entstehenden digitalen Kluft zwischen Stadt und Land entgegenzugehen? Welche Methoden werden Sie einsetzen, um eine bessere Anbindung der ländlichen Regionen an das Breitbandnetz (mit einem Ziel von 50 MBit/s) zu gewährleisten? Und welche Rolle spielt dabei die zunehmende Vergreisung der ländlichen Gesellschaft Ihrer Meinung nach?
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Johann-Friedrich Gallas
Millionen Menschen in Deutschland wird ein schneller Internetanschluss (Breitbandanschluss) verwehrt. Insbesondere in ländlichen Räumen, dass hat weniger damit zu tun, dass dort die Jugend fehlt, sondern weil sich in Ballungszentren von den großen Telekommunikationsunternehmen schneller Gewinn erwirtschaften lässt.
Nur unter dem öffentlichen Druck von Kommunen und Bürgerinitiativen gibt es in einigen Ländern schon Förderprogramme, die aber bei weitem nicht ausreichen.
Jeder Haushalt sollte ein Anrecht auf einen bezahlbaren, schnellen Breitband-Internetanschluss haben. Bereits heute ist ein Telefonanschluss im Telekommunikationsgesetz als Universaldienst definiert und steht jedem Menschen in Stadt und Land zu.
Gerade in ländlichen Gegenden erleichtert der Zugang zum schnellen Internet die Teilnahme am kulturellen oder auch politischen Leben.
Für Unternehmen abseits der Ballungszentren ist ein moderner Internetanschluss notwendig, um wirtschaftlich tätig zu sein. Nur wenn Kommunen eine zeitgemäße Telekommunikations-Infrastruktur anbieten, können sie den Wegzug von qualifizierten jungen Menschen verhindern und haben sie Chance auf Ansiedlung neuer Unternehmen. In Zeiten hoher Arbeitslosigkeit muss die Jobsuche im Internet oder die Online-Bewerbung möglich sein.
Der grundgesetzliche Auftrag, gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land zu schaffen wird gegenwärtig nicht erfüllt.
DIE LINKE will die Telekommunikations-Unternehmen in die Pflicht nehmen. Sie fordert, Breitband-Anschlüsse als Universaldienstleistung gesetzlich festzuschreiben. Das wäre ein Mindeststandard, der jedem zusteht. Was für normale Telefonanschlüsse gilt, muss heute auch für schnelle Internetanschlüsse gelten. Der nötige Netzausbau könnte dabei über einen Fonds finanziert werden, in den private Breitbandbetreiber nach bestimmten Regeln einzahlen.
Mit freundlichen Grüßen
Heidrun Sedlacik
Weitere Fragen an Heidrun Sedlacik
(...) Grundsätzlich ist eine Vollbeschäftigung in Thüringen nur in Verbindung in der gesamten Bundesrepublik möglich. Vollbeschäftigung bedeutet auch nicht, dass es keine Arbeitslosen mehr geben wird. (...)
(...) Aufklärung, Anerkennen was um einen herum in der rechten Szene passiert, was verdrängt, schön gefärbt, schön geredet und verschwiegen wird, ist die beste präventive Arbeit, gegen Rechts etwas zu tun. (...)
(...) DIE LINKE tritt ein für ein längeres gemeinsames Lernen der Schülerinnen und Schüler mindestens bis Klasse 8. Das Gymnasium wird es mit uns auch weiterhin geben und es wird von Klasse 9 bis Klasse 12 geführt. (...)
(...) Prekäre Beschäftigung hat große Ausmaße angenommen. Es besteht ein grundlegendes Defizit von Existenz sichernden Arbeitsplätzen. Andererseits sind Firmen in zahlreichen Branchen entstanden, wie die Solarenergie, Optik, denen eindeutig die Zukunft gehört. (...)