(...) in den zurückliegenden Wochen war sehr viel in der Presse zu der sogenannten 380 kV-Leitung im Thüringer Wald zu lesen. (...)
(...) der Erstattung aller Kosten für das Wohn- und Wohnnebenkosten, ohne das dabei Druck ausgeübt wird, dass Betroffene umziehen müssen. Ob dieses Modell nun Grundsicherung, Grundeinkommen, bedingungslosen Grundeinkommen oder noch anders genannt wird, ist dabei unerheblich. (...)
(...) Sie können als Anlieger bei Ihrem Zweckverband nach Abwägung der Verhältnismäßigkeit der Mittel, einen Antrag auf Aufhebung des Anschluss- und Benutzungszwanges stellen. Je nach örtlichen Gegebenheiten soll aus unserer Sicht eine Aufhebung des Anschluss- und Benutzungszwanges durch eine Alternative in Form biologischer Kläranlagen möglich sein. (...)
(...) Gleichgeschlechtliche Partnerschaften sind Beziehungen, in denen grundlegende Werte gelebt werden und dürfen somit nicht diskriminiert werden. Das heißt aber nicht, dass gleichgeschlechtliche Partnerschaften in jeder Hinsicht Ehe und Familie gleichgestellt werden sollten. Ehe und Familie genießen den besonderen staatlichen Schutz, so steht es im Grundgesetz (Art. (...)
Sehr geehrte Frau Schneider,
Sehr geehrte Frau Schneider,