Frage an Jürgen Reinholz von Gerhard B. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Minister,
absichtlich habe ich das Thema Wirtschaft gewählt statt Energieversorgung. Vattenfall will mit seiner Trasse durch Thüringen die Braunkohlekraftwerke im Osten mit dem Pumpspeicherwerk nahe Goldisthal verbinden. Wieso hat die Landesregierung bzw. Minister Trautvetter damals Vattenfall nicht nach dem Sinn und erst recht nicht nach Alternativen gefragt? Vattenfall ist in der Technikentwicklung 20 bis 30 Jahre zurück und will Thüringen alte Leitungen aufdrücken.
Die Landesregierung wird als verantwortlich gesehen, wenn die Lebensqualität von bis 100.000 Bewohnern von 5 Landkreisen durch ein erwiesenermaßen unnötiges Projekt massiv eingeschränkt wird. Wie lange wollen Sie und Ihre Landesregierung das Problem noch aussitzen? - Bei den Kommunal- und Kreistagswahlen gab es kaum Auswirkungen auf das Wählerverhalten - wegen der Bürgermeister auch aus der CDU. Zur Landtagswahl muss niemand geschont werden. Glauben Sie, das LVA könne die Entscheidung zur Trasse bis nach den Wahlen verschieben?
Eine Frage muss ich anfügen, die indirekt damit zu tun hat: 2009 haben die Scheinkandidaturen bei Kommunalwahlen zugenommen. Bringen Sie mit Ihrer Partei die Abschaffung der Scheinkandidatur zur Abstimmung? Wofür stimmen Sie selbst?
Sehr geehrter Herr Behrens,
in den zurückliegenden Wochen war sehr viel in der Presse zu der sogenannten 380 kV-Leitung im Thüringer Wald zu lesen.
Selbstverständlich haben wir die Sorgen der betroffenen Anwohner sehr ernst
genommen.
Ich bin fest davon überzeugt, dass im zuständigen Thüringer Landesverwaltungsamt in Weimar die entsprechenden Anträge zur Genehmigung dieser Trasse nicht nur selbstverständlich rechtmäßig bearbeitet werden, sondern alle regionalen Gesichtspunkte sehr sorgfältig abgewogen werden.
In der Bundesrepublik Deutschland sind nach meiner Kenntnis zudem die entsprechenden Entscheidungen höchstrichterlich geprüft worden.
In unserer Demokratie haben alle Beteiligten die Möglichkeit, sich in die Genehmigungsverfahren einzubringen.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Reinholz, MdL
Weitere Fragen an Jürgen Reinholz
(...) Vergessen dürfen wir aber unabhängig davon nicht, dass etwa 90% der Unternehmen in Thüringen weniger als 20 Beschäftigte haben und in dieser Betriebsgröße die Wirtschaftlichkeit nicht so hoch ist wie z. B. (...)