Frage von Ben R. • 22.01.2024
Antwort ausstehend von Björn Höcke AfD
Frage von Tim M. • 19.01.2024
Antwort von Lena Saniye Güngör DIE LINKE • 23.01.2024
Ein solches Verbot muss gut vorbereitet sein, wenn es vor Gericht Erfolg haben soll.
Frage von Tim M. • 19.01.2024
Antwort von Bodo Ramelow DIE LINKE • 21.01.2024
Gut gemeint ist noch nicht gut gemacht
Frage von Tim M. • 19.01.2024
Antwort von Karola Stange DIE LINKE • 25.03.2024
Wenn Sie anmahnen das unsere Fraktion im Thüringer Landtag, einen solchen Verbotsantrag hätte stellen können, dann möchte ich Ihnen widersprechen. Es geht nicht darum, die AfD in Thüringen zu verbieten, sondern es geht um ein Verbot der AfD als Gesamtpartei.
Frage von Sieglinde J. • 16.01.2024
Antwort von Bodo Ramelow DIE LINKE • 17.01.2024
Blick in den Entwurf zum neuen Schulgesetz
Frage von Steffi W. • 15.01.2024
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich Bündnis 90/Die Grünen • 16.01.2024
Momentan liegt zu diesem Thema ein Antrag in einem unserer Ausschüsse, so dass die Diskussionen dazu noch laufen. Wir werden uns aber an dieser und auch an anderer Stelle darum bemühen, unsere Verfassung so weit wie möglich noch vor der nächsten Landtagswahl abzusichern.