Frage von Andreas L. • 28.11.2023
Antwort ausstehend von Tobias Koch CDU
Frage von Stephan G. • 25.11.2023
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Frage von Monika B. • 23.11.2023
Antwort von Andreas Hein CDU • 23.11.2023
im Bund wurden Mittel für Corona rückwirkend und ohne ausreichende Begründung für Klimaschutz reserviert.
Frage von Matthias S. • 10.11.2023
Antwort von Jan Kürschner Bündnis 90/Die Grünen • 21.11.2023
Auf der anderen Seite wäre das aus meiner Sicht der beste Moment für dessen Wiedereinführung - wenn der Haushalt es hergäbe.
Frage von Matthias S. • 09.11.2023
Antwort von Daniel Günther CDU • 10.11.2023
Mit Blick auf die aktuelle Haushaltslage und unter Berücksichtigung der regionalisierten November-Steuerschätzung, die auf ein Fehlen von mindestens 494 Millionen Euro im Haushalt 2024 hinweist, sind aktuell keine weiteren Sonderzahlungen denkbar.
Frage von Christian J. • 09.11.2023
Antwort von Thomas Jepsen CDU • 09.11.2023
Dazu können Ihnen nur Bundestagsabgeordnete (aus Niedersachsen) antworten. Als Landtagsabgeordneter aus S-H habe ich keine Informationen zur Bundesgesetzgebung.