Schleswig-Holstein 2012-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Heiko M. • 06.02.2013

Sehr geehrter Herr Albig, nachdem Sie die Antwort auf meine Frage, wie die auf 5 weitere Fragen, schuldig geblieben sind möchte ich Ihnen nun folgende Fragen stellen: 1.) Erreichen Sie die Fragen, die Ihnen auf Abgeordentenwatch.de gestellt werden, n

Antwort ausstehend von Torsten Albig

SPD

Frage von Helena P. • 27.01.2013

Sehr geehrter Herr Eichstädt, der NDR als öffentlich-rechtliche Anstalt, die aus Zwangsbeiträgen finanziert wird und einen öffentlichen Auftrag hat, zeigt sich als noch sehr verschlossen.

Antwort ausstehend von Peter Eichstädt

SPD

Frage von Jürgen H. • 27.01.2013

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts Sehr geehrter Herr Harms, wie aus der Magazinsendung „Monitor“ am 24.01.2013 zu erfahren war, will die Bundesregierung in der nächs

Antwort von Lars Harms

SSW • 31.01.2013

(...) Darum muss bei allen Gesetzesänderungen natürlich darauf geachtet werden, dass der Zugang zu unserem Rechtssystem nicht erschwert wird und gleichzeitig das Ziel der Kostenbegrenzung nicht außer Augen gelassen wird. (...)

Frage von Jürgen H. • 27.01.2013

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts Sehr geehrte Frau von Kalben, wie aus der Magazinsendung „Monitor“ am 24.01.2013 zu erfahren war, will die Bundesregierung in der n

Antwort von Eka von Kalben

Bündnis 90/Die Grünen • 04.06.2013

(...) Allerdings gibt es auch die Notwendigkeit, eine effiziente Justiz auch über die Kosten- und Gebührenregelungen zu gewährleisten. (...)

Frage von Jürgen H. • 27.01.2013

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts Sehr geehrter Herr Stegner, wie aus der Magazinsendung „Monitor“ am 24.01.2013 zu erfahren war, will die Bundesregierung in der näc

Antwort von Ralf Stegner

SPD • 07.02.2013

(...) Die Haushaltssituation des Landes Schleswig-Holsteins setzt uns enge Grenzen. Die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse, die spätestens ab 2020 einen Verzicht auf weitere Neuverschuldungen verlangt, werden wir einhalten. (...)

Frage von Jürgen H. • 27.01.2013

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, wie aus der Magazinsendung „Monitor“ am 24.01.2013 zu erfahren war, will die Bundesregierung

Antwort ausstehend von Torsten Albig

SPD

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