Frage von Erhard J. • 12.01.2024
Antwort von Hanka Kliese SPD • 25.01.2024
Ihre Aussage, dass die sächsischen Wählerinnen und Wähler am 1. September 2024 die Regierungsgewalt in die Hände der AfD legen, erachte ich als unwahrscheinlich
Frage von Johanna M. • 04.01.2024
Antwort von Martin Dulig SPD • 11.01.2024
Nicht erst seit der Einstufung der AfD als rechtsextreme Partei ist klar, dass die AfD eine Gefahr für unsere Demokratie ist.
Frage von Johanna M. • 04.01.2024
Antwort von Valentin Lippmann Bündnis 90/Die Grünen • 23.01.2024
Ich habe daher sehr großes Verständnis für die Debatte über die rechtstaatlichen Möglichkeiten gegen die AfD vorzugehen und halten eine Diskussion darüber für sehr wichtig. Wir müssen diese Debatte ernsthaft, aber auch ergebnisoffen führen
Frage von Axel W. • 02.01.2024
Antwort von Ines Saborowski CDU • 04.01.2024
Der sich im Planfeststellungsverfahren befindliche Abschnitt (Augustusburger Straße bis Ebersdorf) ist der erste Teil dieses geplanten Lückenschlusses.
Frage von Eichler P. • 22.12.2023
Antwort ausstehend von Roland Ulbrich AfD
Frage von Joachim S. • 15.12.2023
Antwort ausstehend von Jörg Urban AfD