Sachsen 2009-2014 - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Heinz
Antwort von Andreas Heinz
CDU
• 13.05.2013

(...) Natürlich kenne ich die Preise beim ZWAV auch und weiß, dass Abfahren deutlich teurer ist. Deshalb habe ich im Interview versucht, eine Diskussion anzuregen, die Solidargemeinschaft nicht am „Kanalende“ enden zu lassen, sondern die Abwasserentsorgungskosten im gesamten Entsorgungsgebiet zu kalkulieren, was für alle Abwasserbeseitigungspflichtigen einen einheitlichen Preis bedeuten würde. Was aber auch bedeutet, dass die Mitglieder der bisherigen Solidargemeinschaft etwas mehr bezahlen müssten, damit die Bewohner von dezentral zu entsorgenden Gebieten weniger zu bezahlen hätten. (...)

Portrait von Stefan Brangs
Antwort von Stefan Brangs
SPD
• 08.05.2013

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die sogenannte „SED-Opferrente“ orientiert sich prinzipiell an dem erlittenen Unrecht – genau genommen dem Freiheitsentzug, welcher mit der freiheitlich rechtsstaatlichen Ordnung unvereinbar ist und länger als 180 Tage dauerte ebenso wie am Einkommen der Geschädigten. (...)

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