Frage von Friedrich P. • 11.04.2024
Antwort von Andreas Silbersack FDP • 11.04.2024
Zudem müssen sie z.B. einen Mindestabstand von 100 Metern zu Schulen und anderen Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie zu Spielplätzen einhalten.
Frage von Friedrich P. • 11.04.2024
Antwort von Wolfgang Aldag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.04.2024
Wir setzen uns dafür ein den Nichtraucherschutz in Sachsen-Anhalt auszubauen
Frage von Reiko R. • 03.04.2024
Antwort von Wolfgang Aldag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.04.2024
Nach meiner Information sind wohl immer noch die steuerrechtlichen Fragen zu klären. Dies soll wohl demnächst erfolgt sein. Morgen 4.4.2024 ist Finanzausschuss
Frage von Reiko R. • 03.04.2024
Antwort von Andreas Schumann CDU • 04.04.2024
das Beamtengesetz soll in dieser Frage geändert werden.
Frage von Reiko R. • 03.04.2024
Antwort von Anne-Marie Keding CDU • 04.04.2024
Das BeamtenbesoldungsG soll entsprechend geändert werden.
Frage von Reiko R. • 03.04.2024
Antwort von Tobias Krull CDU • 10.04.2024
Durch die Änderung der entsprechenden gesetzlichen und tarifrechtlichen Regelungen ist das Thema Fahrraddienstleasing jetzt auch in Sachsen-Anhalt relevant.