Rheinland-Pfalz Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Antwort von Jessica  Frömbgen
FDP
• 26.02.2011

(...) Für mich hat dabei das Thema Bildung eine herausragende Bedeutung. Denn eine gute Bildung und Ausbildung sind der Schlüssel zur Lösung vieler Probleme, die wir heute haben. Dabei setze ich auf Chancengerechtigkeit: Bildungschancen für alle Kinder, auch mit Migrationshintergrund, mehr Jugendbeteiligung durch Jugendparlamente. (...)

Antwort von Hugo Bader
FREIE WÄHLER
• 21.02.2011

(...) uns und in diesem Falle meine ich den Freien Wählern Morbach aus dem Herzen. Ein schnelles DSL darf nicht mehr länger ein Luxusgut privilegierter Ortsgemeinden und deren Bürger sein, sondern muß genauso wie die Wasser und Abwasserversorgung und die Stromversorgung jedem Bürger in Rheinland-Pfalz, egal wo er auch lebt, zugänglich sein. Für Morbach hat die Freie Wählergruppe wiederholt und hartnäckig die schnelle DSL-Versorgung für alle Ortsbezirke gefordert, welche jetzt endlich ausgeschrieben wurde. (...)

Portrait von Uwe Ludwig Fischer
Antwort von Uwe Ludwig Fischer
ÖDP
• 21.02.2011

(...) Hartz IV will ich deshalb abschaffen, weil es ein System ist, was nicht die darin befindlichen Menschen anregt aus diesem System zu entkommen, sondern viele dazu bringt in diesem System nur verwaltet und überwacht und schikaniert zu werden. Wenn jemand Hartz IV Leistungen erhält und sich etwas dauzverdienen will, wird er durch Leistungskürzung oder -Entzug bestraft. (...)

Portrait von Hendrik Hering
Antwort von Hendrik Hering
SPD
• 24.02.2011

(...) Uns eint der Wunsch einen umfassenden Nichtraucherschutz in Rheinland-Pfalz und bei uns im Westerwald. Mit dem Nichtraucherschutzgesetz besteht eine umfassende Regelung bei uns im Lande, die überall Geltung besitzt. Nach intensiver Prüfung und Nachfragen vor Ort kann ich ihre Auffassung hinsichtlich Bad Marienberg nicht teilen. (...)

Antwort von Alfons Maximini
SPD
• 01.03.2011

(...) die SPD- Kreistagsfraktion Trier-Saarburg hat sich für den Erhalt der Bahninfrastruktur auf dem Hunsrück ausgesprochen, allerdings mit einigen grundsätzlichen Vorbehalten. Zunächst wurde den Entscheidungsgremien eine Befahrung mit dem Messzug, eine Untersuchung über die Folgekosten sowie die mittelfristigen Sanierungskosten zugesagt. (...)

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