(...) Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt, das sich im Rheinland-Pfalz gegen die Genehmigung von Flohmärkten am Sonntag ausgesprochen hat, war sicher eine unangenehme Überraschung für viele Menschen und ich glaube ein ganz beachtlicher Teil unserer Bevölkerung findet für diese Entscheidung kein Verständnis: (...) Da in der zwischenzeit aber alle Parteien von mehr Bürgerbeteiligung reden - hier mein Vorschlag: warum soll nicht die Bevölkerung Rheinland-Pfalz über die Genehmigung von Flohmärkten abstimmen. (...)
(...) Mai beginnt. Bis dahin kann ausschließlich die Verwaltung des Landes, von den oberen Landesbehörden (Ministerium) bis zu den Ordnungsämtern der Gemeinden im Rahmen von Ermessensentscheidungen übergansweise die Veranstaltung von Floh- und Trödelmärkten an Sonn- und Feiertagen ermöglichen. Dafür setzt sich die CDU-Landtagsfraktion ein. (...)
(...) Hiervon zu unterscheiden ist ein gelegentlich und nicht regelmäßig stattfindender Floh- und Trödelmarkt von Privatpersonen, die ohne Zahlung eines Entgelts an einen gewerblichen Veranstalter ihre Gegenstände anbieten und verkaufen (z.B. Hobbysammler oder Bastler, Flohmärkte von Kindern und Jugendlichen. Bei einem solchen Markt steht nicht der Gelderwerb, sondern das kurzweilige Vergnügen der Besucher und Aussteller im Vordergrund. (...)
(...) Flohmärkte sind beliebte Veranstaltungen und gerade im Marktort Hillesheim sind sie am Wochenende ein Besuchermagnet, der die gesamte Innenstadt belebt. (...) Auch in Zukunft muss darauf geachtet werden, dass dem örtlichen Gewerbe, das sich an das Verbot der Sonntagsruhe halten muss, kein Wettbewerbsschaden entsteht, weil Flohmärkte z.B. überwiegend Neuware anbieten. (...)