Rheinland-Pfalz Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 15.03.2011

(...) Frau Ahnen hat im Plenum vom 25.02.2011 eindeutig die Abschaffung der Ziffernoten in der dritten Klasse begrüßt. Gegen die Abschaffung in der Sekundarstufe I sprächen lediglich juristische Gründe zu Fragen der Versetzung. Dann ist wohl klar wohin die bildungspolitische Reise gehen soll! (...)

Portrait von Heike Raab
Antwort von Heike Raab
SPD
• 04.03.2011

(...) Das Weltkulturerbe Mosel und ein entsprechender Antrag, wie er auch für das Welterbe Oberes Mittelrheintal gestellt wurde, wird schon sehr lange bei uns diskutiert. Wir sehen den Antrag als Möglichkeit, einen weiteren Beitrag zum Erhalt unserer Weinkulturlandschaft zu leisten. (...)

Portrait von Michael Billen
Antwort von Michael Billen
CDU
• 25.02.2011

(...) ich bin gegen das sonntägliche Flohmarktverbot. Ich teile Ihre Auffassung, dass Flohmärkte eine alte Tradition sind und somit schon aus diesem Grund auch weiterhin an Sonntagen stattfinden können. (...)

Portrait von Monika Fink
Antwort von Monika Fink
SPD
• 28.02.2011

(...) Hiervon zu unterscheiden ist ein gelegentlich und nicht regelmäßig stattfindender Floh- und Trödelmarkt von Privatpersonen, die ohne Zahlung eines Entgelts an einen gewerblichen Veranstalter ihre Gegenstände anbieten und verkaufen (z.B. Hobbysammler oder Bastler, Flohmärkte von Jugendlichen oder Kindern). Eine solche Marktveranstaltung unterscheidet sich vom Privatmarkt dadurch, dass die Anbieter nicht gewerbsmäßig handeln. (...)

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