Rheinland-Pfalz Wahl 2006 - Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Klaus M. • 15.02.2006

Hallo Herr Dötsch, Weltweit werden die erneuerbaren Energien, vor allem Solarenergie, weiter ausgebaut. Wie stehen Sie zum weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien?

Antwort ausstehend von Josef Dötsch

CDU

Frage von Marcus K. • 15.02.2006

Sehr geehrter Frau Ebli, wie beabsichtigt die CDU mit den Bediensteten des Landes (Angestellte, Arbiter und Beamte) nach der Umsetzung der von der Föderalismuskommission vorgeschlagenen Kompetenzverlagerung zugunsten der Länder umzugehen?

Antwort von Friederike Ebli

SPD • 16.02.2006

Sehr geehrter Herr Kilian

Sicher liegt hier eine Verwechslung vor. Als Abgeordnete der SPD Landtagsfraktion steht es mir nicht zu für die CDU zu sprechen. Ich bitte sehr dafür um Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen

Friederike Ebli

Frage von Marcus K. • 15.02.2006

Sehr geehrter Herr Wilke, wie beabsichtigt die CDU mit den Bediensteten des Landes (Angestellte, Arbeiter und Beamte) nach der Umsetzung der von der Föderalismuskommission vorgeschlagenen Kompetenzverlagerung zugunsten der Länder umzugehen?

Antwort von Axel Wilke

CDU • 16.02.2006

Sehr geehrter Herr Killian,

Frage von Tim B. • 15.02.2006

Sehr geehrter Herr Hörter, ich habe gelesen, dass die CDU bei der Regierungsübernahme 800 neue Polizeibeamte einstellen möchte. Ich kann diese Maßnahme nur begrüßen. Bei der Innere Sicherheit und Polizei beseht akuter Handlungsbedarf.

Antwort von Michael Hörter

CDU • 02.03.2006

Sehr geehrter Herr Becker,

Frage von Claus S. • 15.02.2006

Sehr geehrter Herr Dr. Weiland, ich habe gelesen, dass die CDU bei der Regierungsübernahme 800 neue Polizeibeamte einstellen möchte. Ich kann diese Maßnahme nur begrüßen. Bei der Innere Sicherheit und Polizei beseht akuter Handlungsbedarf.

Antwort von Adolf Weiland

CDU • 20.02.2006

Sehr geehrter Herr Steiner,

vielen Dank für Ihre Unterstützung bezüglich unseres Wahlkampfschwerpunktes Innere Sicherheit. Ihre Frage nach der Finanzierung beantworte ich wie folgt:

Frage von Klara B. • 15.02.2006

Guten Tag Frau Spurzem, ich habe mir die Mühe gemacht und das Regierungsprogramm der SPD auf die Finanzierbarkeit ihrer angekündigten Segnungen überprüft. Leider kann ich an keiner Stelle erkennen wie diese finanziert werden sollen.

Antwort von Anne Spurzem

SPD • 15.02.2006

Sehr geehrte Frau Klara Blick,

ich denke Ihr "klarer Blick" lenkt sich -wie Sie schreiben- in der Tat auf unser Regierungsprogramm.

Es ist, wie stets, ordentlich durchfinanziert und wird auch so realisiert werden.

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