Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

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Frage von Matthias H. • 06.09.2021

Im aktuellen Rezo Video werden Nebeneinkünfte durch eine Tätigkeit für den Energiekonzern RWE aufgelistet. 53.632 € Um welche Tätigkeiten handelte es sich dabei im Detail?

Antwort ausstehend von Joachim Streit

FREIE WÄHLER

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Frage von Stefan K. • 05.09.2021

Verehrter Herr Hoch, stimmt es dass sie solche Aussagen öffentlich tätigen? "Alle die sich immer noch nicht impfen lassen möchten, müssen damit rechnen, dass man sie sehr genau beobachtet".

Antwort von Clemens Hoch

SPD • 28.09.2021

wir sehen leider, dass in unseren Krankenhäusern und vor allem auf den Intensivstationen vor allem ungeimpfte Menschen behandelt werden müssen.

Frage von Claudia K. • 02.09.2021

Wenn die 2g Regel in RLP eingeführt wird, werden dann auch die Menschen mit Behinderung, die in Einrichtungen der Eingliederungshilfe leben, davon profitieren? Dürfen sie wieder in die Tagesangebote?

Antwort von Clemens Hoch

SPD • 28.09.2021

ja, auch hier sind wieder mehr Angebote möglich.

Frage von Günter C. • 01.09.2021

Hallo, in vielen Orten in Rhl.Pfalz ist der Lärm durch Motorräder an sonnigen Tagen, vor allem an Wochenenden, unerträglich geworden. Mit welchen gesetzlichen Maßnahmen wollen Sie das eindämmen?

Antwort von Bernhard Braun

Bündnis 90/Die Grünen • 13.12.2021

Wir unterstützen die Kommunen bei der Einrichtung von Tempo 30 auf innerörtlichen Straßen und setzen uns für eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung ein um strengere Vorgaben für mehr Lärmschutz zu erwirken.

Frage von Harald G. • 29.08.2021

Warum werden neue LKW-Parkplätze versprochen und Autobahnen ausgebaut wenn ein Drittel der LKW-Fahrten Leerfahrten sind. Das läßt sich doch besser organisieren.

Antwort ausstehend von Daniela Schmitt

FDP

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Frage von Urs Anton L. • 26.08.2021

Guten Tag Herr Braun Können Sie mir erklären warum in den Hochwasserkatasrophengebieten die CO2 generierende Infrastruktur (Gasleitungen) wieder aufgebaut wird?

Antwort von Bernhard Braun

Bündnis 90/Die Grünen • 09.10.2021

der Wiederaufbau ist und muss als Chance für eine nachhaltige Infrastruktur begriffen werden

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