Warum wird keine Zuckersteuer erhoben um die Finanzplanung zu verbessern.Auch treten enorme Einsparungen im Gesundheitswesen auf.Ist die Lobby zu stark.
Sehr geehrter Herr V.,
vielen Dank für Ihre Frage zur Zuckersteuer.
Meine Fraktion und ich halten eine Zuckersteuer nicht für zielführend. Denn Deutschland ist bereits ein Hochsteuerland, das keine weiteren Steuern braucht. Auch vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage wäre eine Steuer auf Zucker meiner Meinung nach nicht das richtige Mittel. Denn die Ampel-Regierung hat kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem. Trotz Rekordsteuereinnahmen schafft es die Ampel aufgrund einer langen Liste von Wünschen und Begehrlichkeiten nicht, einen soliden Haushalt aufzustellen.
Zudem bin ich nicht der Meinung, dass die Bürgerinnen und Bürger eine Zuckersteuer brauchen, um sich gesünder zu ernähren. Anders als die Grünen mit ihrer Bevormundungspolitik, gehe ich davon aus, dass die Menschen emanzipiert und selbstverantwortlich entscheiden können und dürfen, welche Produkte sie kaufen und welche nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Yvonne Magwas MdB
Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages