Sehr geehrte Frau Magwas, Welche Ziele haben Sie Bundestagsvizepräsidentin. Und was haben Sie bereits in dieser Funktion erreicht?

Sehr geehrter Herr A.,

besten Dank für Ihre Anfrage.

Als Vizepräsidentin bin ich Mitglied des Bundestagspräsidiums. Die wichtigste Aufgabe der Präsidiumsmitglieder ist es, die Parlamentssitzungen zu leiten und über die Einhaltung der parlamentarischen Ordnung zu wachen. Hier gilt es, auf die Debattenkultur in den Sitzungen zu achten und damit die Würde des Parlaments zu wahren. Der Bundestag sollte ein Vorbild für die Austragung von politischen und anderen Debatten sein. Ich hoffe, dass ich durch meine Sitzungsleitung, in der ich möglichst neutral sein muss, dazu beitragen kann.

Das Bundestagspräsidium wirkt zudem viel nach innen, in Personal- und Verwaltungsangelegenheiten, und entscheidet Fragen der Öffentlichkeitsarbeit.

Ich darf zudem die „Kommission des Ältestenrates für neue Informations- und Kommunikationstechniken und –medien“ leiten. Diese ist u.a. für die Digitalisierung der Arbeitsabläufe und damit für die ganz wichtige Modernisierung der Parlamentsarbeit zuständig. Außerdem verantwortet die Kommission die IT-Sicherheit des Bundestages, ein bedeutendes politisches Thema, gerade ganz aktuell z. B. bei Cyberangriffen.

Neben der Modernisierung der Verwaltungsabläufe habe ich mir auch die Modernisierung der Parlamentsarbeit zum Ziel gesetzt. Hier kommen Fragen wie die Vereinbarkeit von Familie und parlamentarischem Mandat auf die Tagesordnung. Denn wenn wir wollen, dass die ganze Gesellschaft im Bundestag vertreten ist, z. B. auch junge Familienväter und –mütter, dann müssen wir für deren Belange Lösungen finden, z. B. mehr digitale Sitzungen ohne physische Anwesenheitspflicht, Blockabstimmungen oder gar keine Abstimmungen mehr nach 20 Uhr. Dies sind Reformen, die eine Vizepräsidentin, zumal aus den Oppositionsreihen, nicht allein beschließen kann. Ich versuche, beharrlich fraktionsübergreifend dafür zu werben.

Zu meinen politischen Schwerpunktthemen zählen die Gleichstellung der Geschlechter, vor allem die Erhöhung der Zahl der weiblichen Abgeordneten, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf allgemein und die Förderung der ländlichen Regionen. Außerdem ist es mir ein sehr wichtiges Anliegen, die parlamentarische Demokratie zu stärken. Dabei geht es mir immer auch darum, die Bürgerinnen und Bürger aufzurufen, für Demokratie du Rechtstaatlichkeit einzutreten.

Als Vizepräsidentin kümmere ich mich dennoch auch weiterhin um die Belange meines ländlich geprägten Wahlkreises. Dort bekomme ich von den Bürgerinnen und Bürgern nach Corona und 1 Jahr Zeitenwende eine Menge Sorgen gespiegelt. Teure Energie, die anstehende Krankenhausreform oder der Fachkräftemangel stehen da auf der Agenda. Derzeit sind hierzulande rund 1,9 Mio. Stellen unbesetzt. Wir müssen deshalb möglichst viele Menschen in unserem Land in Arbeit bringen. Dies sind nur einige der Themen, bei denen ich die ‚Sicht der Basis‘ in das Parlament und meine Fraktion transportiere und umgekehrt die Bundespolitik bei mir zu Hause zu vermitteln versuche.

Mit besten Grüßen

Yvonne Magwas
Vizepräsidentin