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Yvonne Magwas
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Frage von Tino G. •

Sehr geehrte Frau Magwas, laut einigen Media sind vermutlich falsch deklarierten betrügerischen Biokraftstoffen aus Asien, insbesondere aus China in unseren Benzin/Diesel eingeführt worden.

Was macht die Regierung und die Opposition da gegen um die Klimaziele zuerreichen? Viele Grüße T. G.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Grundsätzlich werden Biokraftstoffe unterschiedlich zertifiziert. Jene Kraftstoffe, die aus biologischen Teilen hergestellt werden, die nicht verzehrbar sind, erhalten ein eigenes Zertifikat. Kraftstoffe, die aus biologischen Produkten entstanden sind, die durchaus verzehrbar wären, erhalten ein wiederum anderes und geringer rangiges Zertifikat. Das ist grundsätzlich richtig und notwendig.

In der Europäischen Union wollen wir schließlich vermeiden, dass verzehrbare Teile von Pflanzen für die Herstellung von Biokraftstoffen verwendet werden. Deshalb bestehen unterschiedliche Zertifikate, um auf die Art der Herstellung hinzuweisen.

Für mich ist klar: alle Markteilnehmer müssen sich an die gleichen Regeln halten. Wer sich vollständig an die bestehenden Regeln hält, darf keinen Nachteil erhalten und durch günstigere Produkte, die das Ergebnis von Tricksereien sind, aus dem Markt gedrängt werden. Momentan ermittelt die Europäische Kommission wegen der von Ihnen angesprochenen Thematik. Den Hinweisen auf mögliche Betrügereien wird nachgegangen. Die Ergebnisse der Untersuchung müssen erst einmal abgewartet werden. Erst danach können konkrete Lösungsansätze erarbeitet werden, wie etwaigen Tricksereien effektiv zu begegnen ist. Grundsätzlich muss sichergestellt werden, dass alle Marktteilnehmer im Bereich der Biokraftstoffe die gleichen Bedingungen erfüllen müssen.

Ich hoffe, diese Informationen helfen Ihnen weiter. 

Mit freundlichen Grüßen

Yvonne Magwas MdB
Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages

 

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