(...) Generell gilt im Zusammenhang mit den Beiträgen zur Kranken- und zur Pflegeversicherung, dass sie getrennt voneinander zu betrachten sind. (...)
(...) In Deutschland regelt die Arzneimittelverordnung die Preisbildung von verschreibungspflichtigen Medikamenten. (...) Verbotene Preisabsprachen ziehen in der Regel hohe Geldbußen nach sich. (...)
Sehr geehrter Herr Schubart,
selbstverständlich lasse ich Ihnen die gewünschten Liederbücher umgehend zukommen.
Herzliche Grüße aus Berlin
Ihr
Wolfgang Zöller, MdB
(...) Das Gesetz sieht auch eine Verbesserung des Schutzes vor Passivrauchen am Arbeitsplatz und eine Verschärfung des Jugendschutzgesetzes vor. Die Altersgrenze für den Kauf und Konsum von Tabakwaren wird von 16 auf 18 Jahre angehoben. (...)
(...) Grundlage der Gesundheitsreform sind die von den Koalitionsfraktionen im Oktober 2006 vereinbarten Eckpunkte zur Gesundheitsreform. (...) Eine signifikante Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze würde aber das Geschäftsmodell der privaten Krankenversicherer in den Grundfesten berühren und damit von den vereinbarten Eckpunkten erheblich abweichen. (...)
Sehr geehrte Frau Lieberwirth,
vielen Dank für Ihre vielen Dank für Ihre Mail vom 16. Januar 2007, die mir von der Internetplattform "abgeordnetenwatch.de" zugeleitet wurde.