Frage an Wolfgang Zöller von Ulrike S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Schneider,

ich komme zurück auf mein Schreiben vom 02. November 2011, in dem ich in meiner Funktion als Patientenbeauftragter der Bundesregierung nachfolgendes mitgeteilt hatte:

In Ihrem Schreiben machen Sie mich anhand der Erkrankung Ihres Sohnes auf die Problematik der Borreliose-Erkrankungen aufmerksam und bitten mich um Unterstützung. Sie fragen außerdem nach dem aktuellen Stand bezüglich der Meldepflicht.

Zuerst möchte ich Ihnen für Ihre Schilderung danken. Die Anliegen und Anregungen der Patientinnen und Patienten werden in der Geschäftsstelle des Patientenbeauftragten der Bundesregierung aufgenommen und systematisch ausgewertet. Aus dem regen Gedankenaustausch mit Patientinnen und Patienten, aber auch allen anderen Beteiligten im Gesundheitswesen, ergeben sich wichtige Hinweise für die Weiterentwicklung des Gesundheitssystems.

In meiner Geschäftsstelle gehen öfter Briefe, E-Mails oder Telefonate von Borreliose-Patientinnen und -Patienten ein. Viele Patientinnen und Patienten schildern uns, dass Sie sich mit der Erkrankung allein gelassen fühlen. Häufig fehle es bei Ärztinnen und Ärzten an Wissen und/oder die Erkrankung würde verharmlost.

Ich bin mir der Wichtigkeit der durch Zecken verbreiteten Erkrankungen bewusst. Ich arbeite deshalb eng mit dem Robert-Koch-Institut in Berlin zusammen.

Das Robert Koch-Institut, die zentrale Einrichtung des Bundes im Bereich der Öffentlichen Gesundheit zur Erkennung, Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten, befasst sich unter anderem mit

· dem Erkennen von politisch wichtigen, gesundheitlichen Problemen und damit verbundenen wissenschaftlichen Fragestellungen,
· anwendungs- und maßnahmeorientierter Forschung zu diesen Problemen,
· dem Bewerten von Forschungsergebnissen durch Analyse der aktuellen internationalen Entwicklungen auf den entsprechenden Wissenschaftsgebieten,
· der Information und Beratung der politischen Entscheidungsträger und der Fachöffentlichkeit.

Das RKI stellt u. a. umfangreiche aktuelle Informationen zu Infektionskrankheiten zur Verfügung. Darunter fallen auch Merkblätter für Ärzte (RKI-Ratgeber Infektionskrankheiten) zur Lyme-Borreliose. Diese enthalten neben den Informationen zur Erkrankung auch Hinweise auf weitere Informationsquellen und kompetente Ansprechpartner. Die Beiträge werden regelmäßig aktualisiert.

Wie Sie wissen, besteht nach dem Infektionsschutzgesetz betreffend Borreliose keine Meldepflicht. In den Bundesländern Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen besteht eine Meldepflicht für die Lyme-Borreliose auf der Basis von Länderverordnungen. Vor diesem Hintergrund könnte über eine allgemeine Meldepflicht zur Borreliose-Infektion nachgedacht werden, um verlässliche Zahlen über das Ausmaß der Betroffenen zu erhalten.

In diesem Jahr haben auch Rheinland-Pfalz und das Saarland eine Meldepflicht für die Lyme-Borreliose eingeführt.

Aufgrund der unterschiedlichen Meinungen zum Krankheitsgeschehen und zu den Therapiemöglichkeiten kann eine zügige und angemessene Behandlung der Patientinnen und Patienten erschwert werden. Hier könnte eine vermehrte Durchführung von medizinisch fundierten Studien sinnvoll sein, damit dieser Missstand beseitigt werden kann.

Abschließend möchte ich noch anführen, dass die Deutsche Gesellschaft für Neurologie Behandlungsleitlinien zur Neuroborreliose entwickelt hat. Leitlinien von wissenschaftlichen, medizinischen Gesellschaften sind systematisch entwickelte Hilfen für Ärztinnen und Ärzte zur Entscheidungsfindung in spezifischen Situationen. Sie beruhen auf aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen und in der Praxis bewährten Verfahren. Daher sorgen Leitlinien für mehr Sicherheit im Medizineralltag. Leitlinien für Diagnostik und Therapie sind für die Ärztinnen und Ärzte rechtlich nicht bindend.

Als Patientenbeauftragter der Bundesregierung bin ich Ansprechpartner für Patientinnen und Patienten und vertrete ihre Anliegen im politischen Raum, in Gremien, auf Veranstaltungen und in der Öffentlichkeit. Sein Amt soll vorrangig dazu beitragen, die Patientenrechte zu stärken und sie im Gesundheitssystem weiterzuentwickeln. Die Rechtsberatung und Interessenvertretung im Einzelfall gehört hingegen nicht zu seinen Aufgaben.

Ich hoffe ich konnte Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen und wünsche Ihnen und Ihrem Sohn für die Zukunft alles Gute. Bei Rückfragen stehen mein Team und ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Zöller