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DIE LINKE
• 01.12.2011

(...) Dadurch gab es eine Mehrheit von LINKEN, CDU und FDP gegen den Antrag von SPD und Grünen und der Antrag wurde im Ausschuss abgelehnt. Dabei muss man aber hinzufügen, dass die Bundesratsinitiative ohnehin am Bundestag aufgrund der dortigen Mehrheitsverhältnisse gescheitert wäre. In einer Erklärung hat sich die Fraktion DIE LINKE noch einmal grundsätzlich mit den von SPD und Grünen vorgeschlagenen Plänen auseinandergesetzt auf die ich sie gerne hinweise ( http://www.linksfraktion-nrw.de/nc/presse/aktuell/detail/artikel/gute-arbeitsplaetze-schaffen-keinen-zweiten-arbeitsmarkt/ ). (...)

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DIE LINKE
• 17.03.2011

(...) b) die kommunale Selbstverwaltung in anderen Zusammenhängen regelmäßig mit Füßen getreten wird, insbesondere was die angemessene Finanzausstattung der Gemeinden angeht. Die dramatische Unterfinanzierung der Kommunen ist oft gerade ein Grund dafür gewesen, dass Gemeinderäte so willig auf die vermeintlich günstigen CBL-Geschäfte eingegangen sind. (...)

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DIE LINKE
• 21.12.2010

(...) alle Untersuchungen haben ergeben, dass sich einerseits dür die meisten Läden und Kaufhäuser die Öffnungszeiten im Großen und Ganzen überhaupt nicht lohnen - Ausnahmen bestätigen wie so oft die Regel - und zum Zweiten die Arbeitszeiten für die dort Beschäftigten extrem belastend sind. Diese Untersuchungen sind nicht nur solche der Gewerkschaft, sondern auch der Einzelhändler. (...)

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DIE LINKE
• 05.05.2010

(...) Wenn Sie mich als Landespolitiker fragen, was wir konkret für Sie persönlich tun werden, kann ich das nur bedingt beantworten, da ich Ihre persönlichen Lebensumstände nicht kenne. Wir wollen im Landtag ein Sozialticket für den Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen einführen sowie Sozialtarife für Strom und Gas, um die Situation der sozial Schwächeren im Land ein wenig zu verbessern. Bundesweit wollen wir die Abschaffung von Hartz IV und eine bedarfsgerechte Grundsicherung durchsetzen. (...)

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