Frage an Wolfgang Stefinger von Peter M. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Stefinger !
Die steigende Zahl von Coronainfektionen läßt sich durch noch mehr Gesetze und Bestimmungen nicht reduzieren. Entscheidend ist, ob die Bevölkerung wirksame Maßnahmen erkennen und akzeptieren kann. Daher meine ich, das das bisherige InfSchG völlig ausreichend ist. Die Akzeptanz von Maßnahmen durch weitere mögliche Einschränkung von bestehenden Rechten wird nicht zum Ziel führen, weil das zu Blockaden führt. Was meinen Sie ?
Sehr geehrter Herr Maierhöfer,
haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben zu den Corona-Schutzmaßnahmen und zur geplanten Novelle des Infektionsschutzgesetzes. Sie hatten darin nach meiner Meinung gefragt. Gerne erläutere ich diese: Ich halte die aktuellen Corona-Maßnahmen zwar für hart, aber notwendig. Die Fallzahlen haben sich leider wieder sehr zum Negativen entwickelt und erreichen neue Höchststände. Erklärtes Ziel der Maßnahmen ist es, die derzeitige Ansteckungswelle zu brechen. Dies geht nur mit einer drastischen Reduzierung von Kontakten – auch im privaten Bereich! Während es im März nur rund drei bis vier Kontaktpersonen waren, hat heute jede infizierte Person 50 bis 80 Kontakte. Diese Entwicklung ist für den exponentiellen Anstieg verantwortlich. Erklärtes Ziel ist, Schulen und Kindergärten weiterhin offen zu halten und die Erwerbstätigkeit ebenfalls weitestgehend zu ermöglichen. Was bleibt dann noch zur Kontaktreduzierung? Privat, Gastronomie und Freizeitgestaltung.
Selbstverständlich muss das Zusammenspiel zwischen Exekutive und Legislative generell, aber vor allem in Zeiten der Krise, hinterfragt werden. Dies gilt besonders für die Verordnungsermächtigungen, die der Bundestag der Bundesregierung gegeben hat. Über deren Notwendigkeit, Umfang und Befristung wird noch weiter intensiv zu beraten sein, so zum Beispiel über die geplante Novelle des Infektionsschutzgesetzes. Trotz aller Schwierigkeiten mein eindringlicher Appell an uns alle: Lassen Sie uns zusammenhalten und gegenseitig schützen! Es kommen wieder bessere Zeiten! Wenn wir jetzt umsichtig agieren, besteht die Chance, dass wir Weihnachten mit geringeren Einschränkungen im Kreise unserer Familien feiern können.
Sie finden meine komplette Stellungnahme auf meiner Webseite unter https://wolfgang-stefinger.de/corona-pandemie-beschlossene-massnahmen-hart-notwendig-11541/. Gerne können Sie sich mit künftigen Anliegen auch an den für Sie örtlich zuständigen Bundestagsabgeordneten, meinen Kollegen Thomas Silberhorn, wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Stefinger
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