Frage an Wolfgang Stefinger von Thomas P. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Frage zum sogenannten Pflegebonus. Sie haben vollkommen Recht, gute Pflege muss angemessen bezahlt werden. Die Pflegekräfte in unserem Land leisten viel und verdienen deshalb unsere Wertschätzung und eine gute Bezahlung. Nicht nur in der aktuellen Corona-Krise, sondern auch schon vorher. Aus diesem Grund haben wir im letzten Jahr das Gesetz für bessere Löhne in der Pflege beschlossen und die Handlungsfähigkeit der Pflegekommission deutlich gestärkt. Die Kommission hat sich vor knapp vier Monaten einstimmig auf höhere Mindestlöhne für Beschäftigte in der Altenpflege geeinigt und mit der 4. Pflegearbeitsbedingungenverordnung umgesetzt. Die Verordnung bedeutet eine verbindliche und spürbare Verbesserung der Einkommenssituation für die Pflegekräfte in den nächsten Jahren, vor allem in den neuen Bundesländern. Zudem wurden zum ersten Mal differenzierte Pflegemindestentgelte für Fachkräfte und angelernte Pflegekräfte festgelegt. Das ist ein deutlicher Fortschritt. Nach der Anhebung der Pflegemindestlöhne müssen aber weitere Schritte folgen, um die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern und den Beruf attraktiver zu machen. Ich bin wie Sie der Auffassung, dass Pflegekräfte nicht nur in außergewöhnlichen Zeiten Außergewöhnliches leisten. Es ist wichtig, dass aus der derzeitigen gesellschaftlichen Dankbarkeit eine generelle Aufwertung erwachsen muss, aber dafür brauchen wir die Ausweitung der Tarifbindung, wie wir sie im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Die CDU/CSU- Bundestagsfraktion im Bundestag setzt sich dafür ein.

Im Rahmen des 2. Infektionsschutzgesetzes ist festgelegt worden, dass alle Beschäftigten in der Altenpflege im Jahr 2020 einen gestaffelten Anspruch auf eine einmalige Sonderleistung (Corona-Prämie) in Höhe von bis zu 1.000 Euro erhalten. Die höchste Prämie wird an Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung gezahlt. Auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helfer im freiwilligen sozialen Jahr und Leiharbeiter sowie Mitarbeiter in Servicegesellschaften sollen eine Prämie bekommen. Arbeitgebern in der Pflege werden die Prämien im Wege der Vorauszahlung zunächst von der sozialen Pflegeversicherung erstattet. In der zweiten Hälfte des Jahres 2020 werden das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium der Finanzen miteinander festlegen, in welchem Umfang die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung Zuschüsse des Bundes zur Stabilisierung der jeweiligen Beitragssätze (auch zur Refinanzierung der Corona-Prämien) erhalten. Somit werden auch Steuermittel eingesetzt. Die Länder und die Arbeitgeber in der Pflege können die Corona-Prämie ergänzend bis zur Höhe der steuer- und sozialversicherungsabgabenfreien Summe von 1.500 Euro aufstocken. Der Freistaat Bayern hat bereits im April einen Bonus im Gesundheits- und Pflegebereich von bis zu 500 Euro beschlossen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Wolfgang Stefinger