Frage an Wolfgang Stefinger von Antonis S.

Sehr geehrter Herr Schwarz,

vielen Dank für Ihre Frage, die allerdings nicht mit einer einfachen Antwort zu beantworten ist.

Bei Betrachtung der reinen Wirtschaftsdaten wie Staatsverschuldung und Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts muss festgestellt werden, dass sich die Lage Griechenlands verschlechtert hat. Ebenso mussten viele Griechen in den letzten Krisenjahren eine teils erhebliche Absenkung ihres Lebensstandards hinnehmen.

Andere Wirtschaftsdaten deuten hingegen auf eine positive Entwicklung in Griechenland hin. So hat sich beispielsweise die Kaufkraft in Griechenland im Zeitraum von 2012 bis 2014 erhöht. Auch die Steuereinnahmen Griechenlands sind zuletzt wieder gestiegen und werden laut Prognosen der Bundesregierung weiter wachsen.

Darüber hinaus hat Griechenland viele Reformen eingeleitet wie beispielsweise zur Vermeidung von Steuerhinterziehung, zur Modernisierung der Steuerverwaltung, zur gerechteren Verteilung der Steuerlast oder zur Sicherstellung einer nachhaltigen Finanzierung des Gesundheitssystems. Die Griechenlandhilfe ist noch nicht abgeschlossen, sodass wir uns noch in einer laufenden Entwicklung befinden. Erst die weitere Entwicklung wird zeigen, inwiefern und ob die Griechenlandhilfe der Bundesregierung erfolgreich war.

Die Alternative zur Griechenlandhilfe wäre im Jahr 2010 eine ungeordnete Staatsinsolvenz Griechenlands gewesen. Deren Kosten und Konsequenzen wären möglicherweise erheblich gravierender gewesen.

Erwähnen möchte ich abschließend, dass die Griechenlandhilfe der Bundesregierung im Rahmen internationaler Kooperation erfolgt. Ausgangspunkt für die Griechenlandhilfe war ein Antrag Griechenlands bei EU und dem IWF. Die Bundesregierung beteiligt sich in diesem Kontext an den Finanzhilfen für Griechenland.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Wolfgang Stefinger, MdB

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