Frage an Wolfgang Stefinger von Stefan B. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Bornemann,

wie Sie den Medien sicherlich entnommen haben, werden die Koalitionsbeschlüsse zur Rente durch das neue Rentenpaket voraussichtlich zum 1. Juli zügig realisiert.

Beim Rentenpaket geht es nicht darum, Geld zu verteilen oder zu verschenken, sondern bereits geleistete Arbeit wertzuschätzen. So erhält das Rentenpaket Verbesserungen für Mütter, die ihre Kinder vor 1992 großgezogen haben. Damals gab es für die Mütter in der Kindererziehung kaum staatliche Unterstützung durch Kitas und Ganztagsschulen wie heute, wo jeder Kitaplatz im Monat mit etwa 1.000 Euro vom Staat gefördert wird.

Viele der Mütter mit vor 1992 geborenen Kindern verfügen durch ihre berufliche Auszeit heute nur über eine kleine Rente. Hier geht es darum, diesen Müttern etwas zurückzugeben für Ihre gesellschaftliche Leistung der Kindererziehung. Schließlich haben diese Mütter die Beitragszahler von heute geboren und aufgezogen. Laut Umfragen stehen 83 Prozent der Befragten hinter der Mütterrente.

Bei der Rente mit 63 sollen die Bürger von finanziellen Einbußen verschont werden, die in körperlich harten Berufen gearbeitet haben. Schließlich sieht das Rentenpaket Verbesserungen in der Erwerbsminderungsrente für diejenigen vor, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten konnten und steigende Ausgaben für Rehabilitationsmaßnahmen, um dem demographischen Wandel Rechnung zu tragen.

Um die Rechnung dafür nicht der künftigen Generation durch höhere Rentenbeitragszahlungen zu präsentieren, ist für die Zeit ab 2018 ein zusätzlicher Zuschuss aus dem Bundeshaushalt für die Rente vorgesehen. Die Politik der Union zielt darauf ab, für alle Bevölkerungsgruppen Verbesserungen zu erzielen und dabei die Haushaltsdisziplin zu wahren.

So profitiert die junge Generation von einem ausgeglichen Bundeshaushalt, dem massiv vorangetriebenen Breitbandausbau und hohen Investitionen in Bildung und Forschung.

Aktuelle Bürgersprechstunden veröffentliche ich rechtzeitig auf meiner Homepage und in den lokalen Wochenzeitungen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Wolfgang Stefinger, MdB