Frage an Wolfgang Schmitt von Rolf W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Mehrere Bürgerinitiativen fordern zu Recht die Möglichkeit der Volksabstimmung. Ich habe mich als mündiger Bürger ebenfalls daran beteiligt. Warum greifen Sie das Thema nicht auf und setzen sich dafür ein, dass es umgesetzt wird?
Sehr geehrter Herr W.,
die Diskussion darüber, ob politische Entscheidungen besser auf plebiszitärem Wege oder über demokratisch gewählte Parlamente herbeigeführt werden sollen ist nicht neu. Bürgerentscheide über Einzelprojekte auf kommunaler Ebene sind für mich kein Problem. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen in anderen Ländern bin ich in Bezug auf Volksentscheide auf Bundesebene äußerst skeptisch. Vielfach ging es in unseren Nachbarländern nicht um die Sache, sondern darum, "denen da oben" einen Denkzettel zu verpassen. Das Brexitvotum in Großbritannien hat mich in meiner Skepsis nur bestärkt.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Schmitt
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