Frage an Wolfgang Neškovic von Jan-Erik H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Neskovic,
Sie haben an vielen namentlichen Abstimmungen nicht teilgenommen.
Ich würde gerne erfahren warum dies so war?
Wie hätten Sie abgestimmt?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Jan-Erik Hansen
Sehr geehrter Herr Hansen,
als gewählter Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE nehme ich meine Funktionen und Aufgaben als Volksvertreter ernst, dazu gehören selbstverständlich auch die namentlichen Abstimmungen im Plenum. Ich bekleide keinerlei weitere Ämter und arbeite auch nicht in Aufsichtsräten oder ähnlichen Gremien mit. Als stellv.Fraktionsvorsitzender, rechtspolitischer Sprecher und als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums bliebe mir für zusätzliche Tätigkeiten auch keine Zeit.
In der Tat habe ich nicht an allen namentlichen Abstimmungen der laufenden Legislaturperiode teilnehmen können. Bei insgesamt bisher 93 stattgefunden namentlichen Abstimmungen war ich achtmal verhindert. Bei sieben Abstimmungen war ich krank und bei einer durch eine anderweitige parlamentarische Tätigkeit abwesend. Im Einzelnen:
- Am 05.06.2008 (Abstimmung über die Verlängerung des Kosovo-Einsatzes) folgte ich einer Einladung zu einer Anhörung in den Sächsischen Landtag. Als Sachverständiger referierte ich in Dresden über ein Gesetz zur Stärkung der parlamentarischen Kontrolle der Geheimdienste.
- Im Zeitraum vom 14.06.2007 – 22.06.2007 und am 28.09.2006 war ich krank und daher nicht in Berlin anwesend.
Ich hätte wie folgt abgestimmt: Verlängerung Kosovo Einsatz, Emissionshandel, Aufenthalts- und Asylrecht und Verlängerung Afghanistan Einsatz dagegen.
Dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Deutschland braucht Mindestlöhne“ hätte ich zugestimmt. Beim Antrag zur Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Dafur hätte ich mich der Stimme enthalten.
Freundliche Grüße
Wolfgang Neskovic
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