Frage an Wolfgang Beuß von Dr. Michael L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Beuß,
ich möchte Ihnen nur eine schlichte Ja/Nein-Frage stellen. Klar ist, dass jedwede Umsetzung immer mit diversen Problemen und Detailfragen konfrontiert ist. Daher kann es hier nur um die zielführende politische Vison gehen, die stets mit einem ja oder Nein beantwortet werden sollte.
Das Volk sollte insgesamt die Möglichkeit plebiszitärer Beteiligung haben und insbesondere in der Frage des EU-Beitritts der Türkei befragt werden können. Wird es also einen Volksentscheid zum Thema Türkei-Beitritt geben?
Viele Grüße
Dr. Lange
Sehr geehrter Herr Dr. Lange,
ich bedanke mich für Ihre Frage, die ich kurz und knapp beantworten kann: nein, es wird keinen Volksentscheid zum Thema Türkei-Beitritt geben.
Plebiszitäre Beteiligungen sind in Deutschland in dieser Form, wie Sie sicherlich wissen, aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Wolfgang Beuß
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