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Bündnis 90/Die Grünen
• 23.08.2008

(...) (2) Ein Hauptmangel der deutschen Afghanistan-Debatte ist seit Jahren ihre Fixierung und Reduzierung auf Militärfragen (ISAF-Beteiligung, Obergrenzen etc.) und die notorische Vernachlässigung der politischen und entwicklungspolitischen Fragen. Mein Hauptinteresse galt deshalb der Erkundung der – sehr unterschiedlichen - Lagen vor Ort und vor allem der Suche nach Auswegen aus der Gewaltspirale und der wachsenden politischen Depression und Krise. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 23.08.2008

(...) Zugleich haben hiesige Medien und Öffentlichkeit selbst eine Filterbrille auf: Deutsche Entwicklungshelfer und Polizeiberater beklagten mir gegenüber zum wiederholten Male, dass ihre Arbeit in deutschen Medien praktisch kein Interesse fände. Die Folge sei ein Afghanistanbild in Deutschland, das nur von Sicherheitsvorfällen geprägt sei, wo aber geduldige und z.T. erfolgreiche Aufbauarbeiten ignoriert würden. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 23.08.2008

(...) Allerdings ist es legitim und notwendig, nicht nur Krieg zu ächten und zu verhüten, sondern zugleich das humanitäre (Kriegs-)Völkerrecht zu stärken. Und dazu gehört die Ächtung und das Verbot von Massenvernichtungswaffen (bei Chemiewaffen voll gelungen, bei Biowaffen unvollständig, bei Atomwaffen noch nicht), dazu gehört das Verbot von unterschiedslos wirkenden Waffen. Ein historischer Abrüstungserfolg, erstmalig durch eine zivilgesellschaftliche Bewegung vorangebracht, war das Verbot von Antipersonenminen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 19.12.2007

(...) Warlords und lokale Kommandeure kontrollieren noch immer weite Teile des Landes, in einigen Provinzen im Norden und Westen des Landes ersetzen sie sogar quasi die lokale Autorität. Hinzu kommt, dass Korruption, Vetternwirtschaft und Stammesproporz sowie zahlreiche Verflechtungen mit der Drogenwirtschaft zu einem Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Karzai-Regierung geführt haben. Bisherige Aufbau- und Entwicklungserfolge werden dadurch gefährdet und das Land weiter destabilisiert. (...)

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