Frage von Lutz H. • 14.03.2011
Frage an Winfried Kretschmann von Lutz H. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Kretschmann,
im Sofortprogramm der Grünen für den Fall einer Regierungsbeteiligungist ist von einer "konsequent sicherheitsorientierte Atomaufsicht" die Rede. Ist diese Formulierung so zu verstehen, dass Sie die Atomaufsicht als Hebel für die sofortige Abschaltung der AKW in Baden-Württemberg verwenden werden? Oder kann für Sie ein zu akzeptierendes Ergebnis der Atomaufsicht auch sein, dass die AKW noch für Jahre als sicher für den Betrieb eingestuft werden?
Anders gefragt: Ist die Atomaufsicht für sie ein Mittel zur Durchsetzung des politischen Ziels des sofortigen Atomausstiegs?
Mit freundlichen Grüßen
Lutz Horn
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen