Rüstungsausgaben sollen steigen. Wie muss dabei aus Ihrer Sicht der Fokus auf Europa gelegt werden bzw. wie sieht Ihr Konzept für eine europäische anstatt nationale Verteidigung aus?

Sehr geehrte Frau W., 

vielen Dank für Ihre Frage zu diesem wichtigen Thema, das viele Menschen im Land bewegt und entscheidend ist für eine sichere Zukunft in Europa. Bei künftigen Rüstungsprojekten muss zwingend ein stärkerer Fokus auf eine europäische Koordinierung gelegt werden. Als SPD wollen wir eine europäische Verteidigungsunion schaffen, indem wir Investitionen abgestimmt tätigen und unsere Streitkräfte partnerschaftlich organisieren. Dafür setzen wir auf verstärkte Kooperation der EU-Mitgliedstaaten, etwa bei gemeinsamer Beschaffung von Ausrüstung und Gerät, bei gemeinsamen Manövern, standardisierten Ausbildungskonzepten sowie der schrittweisen Integration nationaler Einheiten in multinationale Strukturen. Dadurch schaffen wir wichtige Synergieeffekte und können Rüstungsausgaben effizienter einsetzen. Beispiele wie die Deutsch-Französische Brigade oder das Deutsch-Niederländische Corps sollten Schule machen und durch weitere multinationale Heere ergänzt werden. 

Zu diesem Thema trafen sich am 03. Februar 2025 auch die Staats- und Regierungschefs der EU, um weitere Schritte zur Harmonisierung der Waffensysteme und für die Sicherheit Europas zu vereinbaren. 

Mit freundlichen Grüßen

Wiebke Papenbrock