Frage an Werner Simmling von Tim W. bezüglich Verkehr
Guten Tag Herr Simmling,
halten Sie das Projekt "Stuttgart 21" trotz der derzeitigen geschätzten Kosten von knapp 7 Milliarden Euro immer noch für wirtschaftlich? Wenn ja, gibt es für Sie ein Kostenszenario, das einen Ausstieg rechtfertigen würde? Sehen Sie eigentlich weitere Kostenrisiken für Bund, Land und/oder Bahn?
Ich bedanke mich für Ihre Antwort und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Tim Wohlbold
Sehr geehrter Herr Wohlbold,
vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Fragen.
Als Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion des Projekts Stuttgart 21 ist mir bewusst, dass die Fortsetzung von Stuttgart 21 wegen der zwischenzeitlich eingetretenen Kostensteigerungen wirtschaftlich nicht mit dem Ergebnis realisierbar ist, das ursprünglich geplant war. Ein Weiterbau ist aber keineswegs unwirtschaftlich. Denn es muss angesichts der fortgeschrittenen Projektphase eine vergleichende Betrachtung mit den Kosten eines Ausstiegs vorgenommen werden. Diese Vergleichsrechnung zeigt: ein Ausstieg würde rund 2 Milliarden Euro kosten und damit die Deutsche Bahn deutlich stärker belasten, als eine Fortsetzung des Projekts. Das gilt umso mehr, als die Verteilung der Mehrkosten auf die Projektpartner noch aussteht.
Da ausschließlich die Deutsche Bahn, das Land Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart Projektbeteiligte sind, hat der Bund keine Mehrkosten zu befürchten. Die drei Projektpartner haben sich in einer „Sprechklausel“ darauf verständigt, im Falle von Mehrkosten neu zu verhandeln. Diese Sprechklausel beinhaltet Verhandlungen zwischen den Projektpartnern über die Verteilung eventuell anfallender Mehrkosten. Zwei der drei Projektpartner (das Land Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart) erklären sich aktuell aber trotz Sprechklausel nicht bereit, die Mehrkosten zu übernehmen.
Erhebliche Teile der Mehrkosten sind leider durch Zeitverzögerungen und Sonderwünsche entstanden, die vom Land Baden-Württemberg und der Stadt Stuttgart verursacht wurden. Als S21-Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion erwarte ich von der Bahn, diese Mehrkosten gegenüber Land und Stadt geltend zu machen, notfalls auch gerichtlich.
Ich hoffe mit diesen Ausführungen Ihre Fragen beantwortet zu haben.
Bei Anmerkungen und Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit herzlichen Grüßen,
Werner L. Simmling
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