Frage von Claudia K. • 11.02.2022
Antwort von Volker Wissing FDP • 28.06.2023
Grundsätzlich sollten wir Steuergelder so einsetzen, dass in der Breite Effekte erzielt und Anreize gesetzt werden.
Grundsätzlich sollten wir Steuergelder so einsetzen, dass in der Breite Effekte erzielt und Anreize gesetzt werden.
Eine Entschädigung findet nicht im Sinne eines Lastenausgleichs statt.
Wir arbeiten daran, gute Rahmenbedingungen für die Herstellung und Verwendung von E-Fuels zu setzen, damit sie schnellstmöglich zum Einsatz kommen können.
Eine Impfpflicht hat seinerzeit keine Mehrheit gefunden. Weiter wird die Bundesregierung Maßnahmen während der Pandemie prüfen.
Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.
SPD, Grüne und FDP haben sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, den Schienengüterverkehr bis 2030 auf 25 Prozent zu steigern