Frage von Markus W. • 31.07.2023
![Volker Wissing Portrait von Volker Wissing](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/pressefoto-volker-wissing.jpg?itok=NDXBjtef)
Antwort von Volker Wissing FDP • 22.03.2024
Grundsätzlich kann ich mir eine geringfügige Anpassung durchaus vorstellen. Ich werde das prüfen lassen.
Freie Demokratische Partei e.V., Bundesgeschäftsstelle / Pressefoto
Grundsätzlich kann ich mir eine geringfügige Anpassung durchaus vorstellen. Ich werde das prüfen lassen.
Das Rechtsgutachten rät wegen des hohen Prozessrisikos allerdings davon ab, Schadensersatzansprüche einzuklagen.
Wir haben bislang viele große Reformen und Projekte angestoßen, damit der Verkehrssektor seinen Anteil zur Zielerreichung beiträgt.
inwieweit das Haustier kostenfrei zu befördern ist, obliegt den für den ÖPNV zuständigen Ländern.
Im Zuge der Neugestaltung werden wir verschiedenste Anpassungen vornehmen. Der Deutsche Bundesrat wird auch einen Grenzwert festlegen.
Sie wird kaum, eher keinen Nutzen haben.