Portrait von Volker Münchow
Antwort von Volker Münchow
SPD
• 14.03.2010

(...) Im Übrigen führen sog. „Bedingungsloses Grundeinkommen“ und „Solidarisches Bürgergeld“ für viele Menschen nicht zu einer verbesserten Situation, sondern verschlechtern die Lage. Gerade bei niedrigen Einkommen führen diese Modelle zu erhöhten Lasten bei den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern. (...)

Portrait von Volker Münchow
Antwort von Volker Münchow
SPD
• 14.03.2010

(...) Unter einer sozialdemokratischen Landesregierung werden wir zügig gemeinsam mit Kirchen und Wohlfahrtsverbänden ein Maßnahmenprogramm erarbeiten, Kinder aus einkommensschwachen Familien besonders zu unterstützen. Um allen Kindern ein Aufwachsen im Wohlergehen zu ermöglichen, setzen wir uns für eine eigenständige und bedingungslose Kindergrundsicherung ein, die sich an altersspezifischen Bedarfen orientiert. Diese muss zwei Elemente absichern: Das sächliche Existenzminimum sowie die Aufwendungen für Bildung, Betreuung und Erziehung. (...)

E-Mail-Adresse