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Volker Liepelt
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Frage von Wilfried F. •

Frage an Volker Liepelt von Wilfried F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Liepelt!

Vor Jahren, sah man in Moabit, im Vorbeigehen mal einen farbigen Menschen. Dann sah man ab und zu einen farbigen Menschen, es folgte dann ein öfteres Mal, und heute ist es gang und gäbe, daß man farbige Menschen, auch in seiner nächsten Umgebung sieht. Es gibt mehrere Africa-Shops, und eine Kneipe, die es in Moabit gibt. Hier ist nun meine Frage ( ohne das man gleich als Rassist abgestempelt wird ) woher kommen diese Menschen, und wovon bestreiten diese Menschen, ihren Lebensunterhalt? Denn diese Geschäfte können nicht alle einen Lebensunterhalt gewährleisten.

Ich bitte um eine Antwort

Frehse

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Frehse,

natürlich kann ich nicht im einzelnen beurteilen, womit jemand seinen Lebensunterhalt betreibt. In einer Vielzahl von Fällen ist wohl davon auszugehen, daß es sich bei dem von Ihnen beschriebenen Personenkreis um Bezieher von sogenannten Transferleistungen handelt.
Ich gehe davon aus, daß auch die von Ihnen genannten Geschäfte und Shops den normalen Anforderungen, die durch das Gewerbeamt u. sonstige Behörden, gestellt werden, unterziehen müssen.
Ob dies in hinreichender Form auch in steuerlicher Hinsicht, z.B. durch die Finanzämter geschieht, kann ich nicht beurteilen. Zweifel habe ich , ob der Datenabgleich z.B. zwischen Sozial- und Finanzämtern ausreichend funktioniert. Dies ist aber einzufordern, um dem Mißbrauch öffentlicher Leistungen oder Steuerbetrug entgegen zu treten - und zwar unabhängig davon, von wem dieser betrieben wird.

Mit freundlichen Grüßen
Volker Liepelt