Frage an Volker Liepelt von Uwe R. bezüglich Senioren
Sehr geehrrter Herr Liepelt,
10 Jahre Rot/Rot in Berlin, was wollen Sie in Moabit bei der CDU als Abgeordneter besser machen?
Sehr geehrter Herr Ritter,
vielen Dank für Ihr Interesse. Moabit ist nur ein Ortsteil meines Wahkreises, zu dem auch der Brüsseler Kiez, der Sparplatz und der Sprengelkiez gehören. Aber viele Entwicklungen stellen sich in Moabit beispielhaft und erfodern Lösungen. da Sie die Frage mit dem Schwerpunkt Familie/Senioren gestellt haben, werde ich versuchen, mich hierauf zu konzentrieren. Es gibt meiner Meinung nach folgendegrundsätzliche Probleme, die für die Menschen und ihre Familien von besonderer Bedeutung sind:
1. Die Verwahrlosung und Vermüllung
2. Wachsende Kriminalität
3. Bildungschaos
4. Entwicklung von Parrallelgesellschaften
Lösungsansätze hierfür:
zu 1)
öftere Reinigung durch BSR , und z.B. der Grünanlagen durch das Grünflächenamt; die Stadtplanung muß berücksichtigen, daß Straßen und Parks für möglichst viele Menschen nutzbar sind; manchmal wird ihnen dies auch durch Trinkergruppen etc. verwehrt; bevor also neue größere Projekte begonnen werden, solten auch Finanzmittel aus den Programmen "aktive Stadtzentren" hierfür umgeschichtet werden;
Im übrigen trägt auch die Ballung von Spielhallen in vielen Straßen zur Verelendung des Stadtbildes bei. Hier müssen Anträge auf Neuzulassungen aufgrund des Bau- und Planungsrechtes untersagt werden. Entsprechende Änderungen - falls notwendig - der Gesetzeslage habe ich bereist vor über einem Jahr vorgeschlagen.
zu 2)
in vielen Straßen und Kiezen fühlen sich die Menschen in Ihrer Sicherheit bedroht. Allein in Moabit gibt es allein drei besondere kriminelle Schwerpunkte. Die kriminelle Tätigkeit von Großfamilien ist kiezbekannt, Überfälle sind in Moabit an der Tagesordnung. Dem kann man nur mit einer Erhöhung der Einsatzkräfte der Polizei, hier bei der Pol.Dir. 3, begegnen. Viele trauen sich nicht, eine Anzeige zu erstatten. Wir brauchen hier ein wirksames, bürgenahes Schutzsystem, welches denen,die Anzeigen erstatten,die Angst vor Repressalien der Täter nimmt.
zu 3)
Die Standortschließungen von Schulen in Moabit waren und sind ein Fehler. Schulen müssen die Möglichkeiten erhalten, sich in eigener Pofilierung positiv zu entwicklen. Unsere Schulen und vor allem auch Kitas brauchen deutlich mehr Personal. Als Abgeordneter werde ich keiner weiteren neuen Schulreform in der nächsten Legislative nach den rund 20 Reformen in den letzten 10 Jahren zustimmen.
zu 4)
In manchen Teilen Moabits entwickeln sich Parallelgesellchaften. Bevölkerungsgruppen aus verschiedenen Herkunftsländern führen ein "Eigenleben" - unabhängig von Regeln und Ordungsstrukturen unserer Stadt und unseres Landes. Ich will Integration durchsetzen. Wer sich für einen dauernden Aufenthalt hier in Berlin entscheidet, muß sich hier "einleben". Wichtig ist hierfür vor allem eine Erweiterung aller Bildungsangebote, besonders die Berufsqualifizierung. Mein Plan: In der Nähe von Job-Agentur und einem großen Industrieunternehmens (Siemens) ein "Leuchtturm-Projekt zur Berufsvorbereitung Jugendlicher, um sie in der Kooperation mit Berliner Unternehmen besser auf zukunftsfähige Arbeits- und Ausbildungsplätze vorbereiten zu können. Hier kann man auf bereits praktizierte Partnerschaften in Moabit aufbauen.
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Für Senioren halte ich übrigen für wichtig, daß hier in Moabit ein weiterer "Pflegestützpunkt" eingerichtet wird.
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Sehr gehrter Herr Ritter, im Rahmen dieser Antwort kann ich keine wirklich vollständige Antwort geben, ich habe mich auf Schwerpunkte beschränkt. Im übrigen wollte ich nicht die Programme der CDU auf Landes- oder Bezirkseben wiederholen. Auf meiner Internet-Seite http://www.volker-liepelt.de erfahren Sie mehr .
Mit herzlichen Grüßen
Volker Liepelt
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